Das Missmanagement der KfW 2008

Die KfW Bankengruppe, mit Sitz in Frankfurt am Main, ging aus der 1948 gegründeten Kreditanstalt für Wiederaufbau hervor. Ziel war neugegründeten KfW war der wirtschaftliche Neuaufbau Deutschlands. Als Anstalt des öffentlichen Rechts ist die KfW an gesetzliche Aufgabenbefugnisse gebunden, die im KfW-Gesetz festgeschrieben sind. Kerngebiete der KfW sind die Gründungsförderung, insbesondere im gewerblichen Mittelstand, sowie die finanziellen Abwicklung von öffentlichen Aufträgen. Zudem findet über die Bank eine Subventionierung von privatfinanzierten Energiespartechniken statt. Weitere Förderungsgebiete existieren im Wohnungsbau, im Bildungssektor, in der Entwicklungszusammenarbeit und der Projektfinanzierung.

Als Anteilseigner der KfW fungieren zu einem Fünftel die sechzehn Bundesländer, der restliche Anteil entfällt komplett auf den Bund. Damit liegt die gesetzliche Haftung für alle Verbindlichkeiten der KfW bei der Bundesrepublik Deutschland. Über eine Anstaltslast ist die BRD zudem verpflichtet den Betrieb der KfW aufrecht zu erhalten.

In die Schlagzeilen geriet die KfW im Zuge der internationalen Bankenkrise. Durch fallende Immobilienpreise innerhalb der USA im Sommer 2007 geriet der Hypothekenmarkt in Liquiditätsprobleme.

Insbesondere temporär refinanzierte Conduits waren davon stark betroffen. Dies wurde der Düsseldorfer Industriekreditbank (IKB) 2007 zum Verhängnis, an der die KfW mit 38% als größter Einzelaktionär beteiligt ist. Daraus resultierend besitzt die KfW eine Liquiditätsverpflichtung für die von der IKB gehandelten Investments. Die Gesamtaufwendungen des IKB-Rettungspaketes seitens der KfW liegen bei rund 2,5 Milliarden Euro. Ein Totalausfall der Rettungszahlungen ist jedoch unwahrscheinlich. Seit der notwendigen Rettungszahlungen wird bei der KfW laut über einen Ausstieg bei IKB beraten.

Für weitere Aufregung sorgte im September 2008 eine Überweisung von 350 Millionen Euro an die Investmentbank Lehman Brothers. Diese hatte zuvor Insolvenz angemeldet, was aufgrund einer Vielzahl von Indizien bereits zu erwarten war. Über die Höhe des Verlustes besteht noch Unklarheit. Es wird seitens der KfW versucht einen Anspruch bei dem Insolvenzverwalter von Lehman Brothers geltend zu machen. Der Gesamtschaden der Überweisung beziffert sich derweil auf 536 Millionen Euro. Als Resultat dieses Vorgangs fand eine Suspendierung zweier Vorstandsmitglieder statt.

Namenhafte Politiker bilden den Aufsichtsrat der KfW Bank. Inwieweit der Aufsichtsrat und damit die Politik eine Mitschuld am Missmanagement der KfW trifft, könnte ein Untersuchungsausschuss im Bundestag klären, wie es Finanzpolitiker der Opposition fordern.